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SG Oldenburg, 05.09.2005 - S 61 KR 353/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Krankenversicherung
Verfahrensgang
- SG Oldenburg, 19.05.2005 - S 61 KR 353/04
- SG Oldenburg, 05.09.2005 - S 61 KR 353/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BSG, 06.03.2003 - B 4 RA 15/02 R
Teilverzicht auf Beitragszuschuss zur privaten Krankenversicherung - …
Auszug aus SG Oldenburg, 05.09.2005 - S 61 KR 353/04
Liegen diese Voraussetzungen vor, so ist grundsätzlich und soweit notwendig sowie rechtlicher und tatsächlich möglich der Zustand wieder herzustellen, der bestehen würde, wenn die Pflichtverletzung nicht eingetreten wäre und der Sozialleistungsträger sich rechtmäßig verhalten hätte (vgl. BSG Urteil vom 6.3.2003 - B 4 RA 15/02 R).